Kroatiens EU-Verhandlungen blockiert

Erschienen in: Wirtschaft und Politik in Kroatien
Erschienen am: 18.10.2006

Das slowenische Außenministerium hat bestätigt, dass es einer Eröffnung des Fischerei-Kapitels in den EU-Beitrittsverhandlungen mit Kroatien “bisher noch nicht zugestimmt” hat. Das Außenamt machte am Mittwoch aber Kroatien für die Verzögerung verantwortlich. Zagreb setze nämlich das slowenisch-kroatische Grenzabkommen nicht um, obwohl es dieses bereits Kroatien ratifiziert habe.

Daher weise man kroatische Medienberichte zurück, wonach Slowenien die Beitrittsverhandlungen Kroatiens mit der EU “blockiert”. Das slowenisch-kroatische Abkommen über Grenzverkehr und Zusammenarbeit enthalte auch einen Passus zur Fischerei, der in die Zuständigkeit der Europäischen Kommission falle.

Ähnlich wie die EU-Agrarpolitik ist auch der Bereich Fischerei innerhalb der Europäischen Union völlig vergemeinschaftet. Alle relevanten Entscheidungen fallen daher auf EU-Ebene. Das bilaterale Grenzabkommen zwischen Laibach und Zagreb sieht vor, dass slowenische Fischer auch in einem Teil der kroatischen Gewässer ungehindert ihrer Tätigkeit nachgehen können. Slowenien beklagt aber immer wieder, dass seinen Fischern dies verwehrt werde.

Die APA hatte am Freitag aus Brüsseler Diplomatenkreisen erfahren, dass Slowenien bereits seit beinahe drei Wochen die EU-Verhandlungen im Bereich Fischerei mit Kroatien blockiere. Slowenien sei das einzige der 25 EU-Staaten, das seine Zustimmung zum so genannten “Screening-Bericht” der EU-Kommission für das Kapitel Fischerei verweigere. Mit diesem Bericht wird festgestellt, wie weit der kroatische Rechtsbestand EU-Kriterien entspricht. Er ist Voraussetzung für die Eröffnung eines Kapitels.

Insgesamt sind im Falle von Kroatien 13 der 35 Kapitel fertig geprüft. In sechs Fällen wurden bestimmte Bedingungen gestellt. Das Kapitel Wissenschaft und Forschung ist bereits abgeschlossen.

Quelle: kleinezeitung.at

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Croatia Blog - 31.05.2015
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